Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1884/143
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Großherzoglich Hessisches
Regierungsblatt.
Nr. 17.
Darmstadt, den 30. Juli 1884.
Inhalt: Bekanntmachung, das Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 betreffend.
Bekanntmachung,
das Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 betreffend.
§ 1.
§ 2.
§ 3.
| GenWiki - Digitale Bibliothek | |
|---|---|
| Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1884 | |
| <<<Vorherige Seite [142] |
Nächste Seite>>> [144] |
 | |
| Hilfe zur Nutzung von DjVu-Dateien | |
| Texterfassung: korrigiert | |
| Dieser Text wurde anhand der angegebenen Quelle einmal korrekturgelesen. Bevor dieser Text als fertig markiert werden kann, ist jedoch noch ein weiterer Korrekturdurchgang nötig.
| |
Regierungsblatt.
das Unfallversicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 betreffend.
Zum Vollzug des oben bezeichneten Gesetzes wird aus Grund des § 109 desselben hiermit bestimmt:
Die den höheren Verwaltungsbehörden zugewiesenen Verrichtungen werden im Falle des vierten und fünften Absatzes des § 11 des Gesetzes von den Großherzoglichen Provinzialdirektionen, im Uebrigen von den Großherzoglichen Kreisämtern wahrgenommen.
Die nach dem Gesetz den unteren Verwaltungsbehörden übertragenen Functionen sind von den Großherzoglichen Kreisämtern auszuüben.
Die in dem Gesetz den Ortspolizeibehörden zugewiesenen Verrichtungen liegen den Großherzoglichen Bürgermeistereien, beziehungsweise den staatlich angestellten Großherzoglichen Lokalpolizeibeamten ob.